Impressum von TourMedia

TourMedia
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01809 Heidenau

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fax 03529 524040
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USt.-IdNr.: DE249990719

 

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- Webseiten der Genealogie/ Ahnenforschung der Familien Mildner und Regler www.smildner.de


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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Ab 2017 - Realisierung, technische Betreuung und Weiterentwicklung!

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Thomas Löbel
The Web Designer
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AGB für eine Online-Präsentation bei TourMedia

§ 1 Allgemeines

(1) Alle Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für das Zustandekommen eines Vertrages mit TourMedia.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen TourMedia und dem Käufer zwecks Ausführungen eines Anzeigeauftrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder zu legen.

(3) Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte dieser Vereinbarung ist nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Aufträge

(1) Als „Auftrag“ ist die Veröffentlichung einer Präsentation im Internet zu verstehen und es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Der Auftrag kommt grundsätzlich durch schriftliche oder E-Mail Bestätigung zu Stande. Fernmündliche Absprachen sind durch nachträgliche E-Mail Kommunikation zu bestätigen.

(3) Werbung für mehr als einen Partner in einem Werbeauftritt benötigen eine Zustimmung aller beteiligten Partner.

(4) Im Sinne der AGB besteht der Auftrag aus Bildern und Texten und aus einer sensitiven Fläche, welche die Verbindung zu einer vom Auftraggeber genannten Internet-Adresse (Link) herstellt, die im Bereich und Verantwortung des Auftragsgebers liegt.
Die Präsentation ist im Rahmen des Auftrages zu veröffentlichen.

(5) Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, dem Format, Inhalt und technischen Vorgaben des Auftragsnehmers entsprechende Daten zu liefern. Fehlerkorrekturen werden vom Auftragnehmer innerhalb einer Frist von 30 Tagen berücksichtigt.

(6) Der Auftraggeber trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen.

(7) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet,Präsentationen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden.

(8) Bei Abschluss ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb einer vereinbarten Frist auch über die im Auftrag genannte Anzeigemenge hinaus, weitere Anzeigen abzurufen. Der Mehrpreis wird dem Auftraggeber, entsprechend der gültigen Preisliste, die am Tage des Auftrages gültig ist, berechnet.

(9) Bei allen Anzeigen behält sich der Auftragnehmer die Anwendung von allgemein verständlichen Abkürzungen vor. Dies gilt auch für die Auswahl von vorhandenen Piktogrammen.

(10) Die Pflicht des Auftragnehmers zur Aufbewahrung der Werbemitte endet drei Monate nach Beendigung des vereinbarten Vertrages

§ 3 Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste von TourMedia.

(2) Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste.

(3) Für die vom Auftragnehmer bestätigten Aufträge sind Preisänderungen nur wirksam, wenn sie von ihm mindestens einen Monat vor Veröffentlichung der Anzeige angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktritt-recht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.

(4) Die Rechnungsstellung erfolgt nach Freischaltung der Anzeige, sofern nichts anderes vertraglich vereinbart wurde. Zahlungsziel ist innerhalb von 14 Tagen nach dem Rechnungsdatum. Bei Zahlungseingang innerhalb von 8 Tagen werden 2 % Skonto gewährt, wenn keine älteren Rechnungen unbezahlt sind.

(5) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

(6) Der Auftragnehmer liefert mit der Rechnung einen Anzeigeausdruck.

(7) Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen den Auftragsnehmer, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

(8) Kosten für die vom Auftraggeber gewünschten oder zu vertretende erhebliche Änderung ursprünglich vereinbarter Ausführungen (andere Texte und / oder Bilder) hat der Auftraggeber zu tragen. Bei grundlegender Änderung werden die anfallenden Kosten dem Auftraggeber nach Aufwand berechnet.
Änderungen müssen schriftlich erfolgen.

(9) Der Vertrag hat die in der Auftragsbestätigung genannte Laufzeit. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die andere Vertragspartei zahlungsunfähig wird oder ein Insolvenzverfahren über Ihr Vermögen beantragt wird oder eine Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

§ 4 Datenschutz

(1) Der Auftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

(2) TourMedia verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangenden Informationen und Unterlagen vertraulich zu handeln.

§ 5 Rechtegewährleistung

(1) Der Auftraggeber hat zu gewährleisten, dass er alle zu der Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird der Auftragnehmer von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

(2) Der Auftraggeber überträgt dem Auftragnehmer alle für die Nutzung der Werbung im Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang.
Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.

§ 6 Gewährleistung des Auftragsnehmers

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet im Rahmen der vereinbarten Anforderungen eine dem üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbung. Dem Auftraggeber ist bekannt, das es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.
Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

(2) Bei ungenügender Wiedergabequalität der Anzeige hat der Auftraggeber Anspruch auf Min-derung der Zahlung oder Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Bei Fehlschlagen der Ersatzwerbung hat der Auftraggeber ein Recht auf Rücktritt vom Auftrag.

(3) Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche.

§ 7 Gewährleistung des Auftragsnehmers

(1) Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen.

(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertrags-schluss und unerlaubter Handlung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

(3) Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 8 Kündigung und Vertragslaufzeit

(1) In der Regel beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat vor Ablauf. Ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. (2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die andere Vertragspartei zahlungsunfähig wird oder ein Insolvenzverfahren über Ihr Vermögen beantragt wird oder eine Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

§ 9 Erfüllungsort / Gerichtsstand

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Firmensitz von TourMedia in Heidenau in Sachsen.

(2) Der Firmensitz ist auch der Erfüllungssitz.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(4) Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Heidenau in Sachsen, den 01.09.2017